Mittwoch, 29. Dezember 2010

Am Hauptsitz der Vereinten Nationen in New York schaut die Schweizer Vertretung auf ein bewegtes 2010 zurück. Die UNO selbst stand in diesem Jahr eher selten im Licht der Öffentlichkeit.

Höhepunkt für die Eidgenossenschaft war die Wahl von alt Bundesrat Joseph Deiss zum Präsidenten der Generalversammlung. Dem ehemaligen Schweizer Aussen- und Wirtschaftsminister, der sein Amt im September angetreten hat, wird bis jetzt allseits ein positives Zeugnis ausgestellt.

Seit Deiss im Amt sei, begännen die fast täglichen Sitzungen der Generalversammlung pünktlich und würden straff geführt, sagt etwa der deutsche Botschafter in New York, Peter Wittig. Sein österreichischer Amtskollege Thomas Mayr-Harting bezeichnet den Altbundesrat als ehrlichen Vermittler in bester diplomatischer Tradition der Schweiz.

Deiss will G-20 besser einbinden

In seinem Programm als GV-Präsident setzt Deiss auf drei Hauptthemen: die Reduktion der Armut, umweltbewusste und nachhaltige Wirtschaft sowie die globale Ordnungspolitik. Eine Welt, die globalen Herausforderungen gegenüber steht, argumentiert Deiss, brauche Lösungsvorschläge, die gemeinsam erarbeitet würden und hinter denen alle stehen.

So setzte er sich zum Ziel, die Gruppe der 20 wirtschaftsstärksten Länder zu einer besseren Zusammenarbeit mit der UNO zu bewegen und nicht im Alleingang Entscheidungen zu treffen, die alle angehen.

Mit Sitzungen in der Generalversammlung vor und nach den G-20-Gipfeltreffen hat er dieses Ziel bereits erreicht. Auch wurde das Thema "UNO und G-20" durch eine Resolution nun auf Dauer in die Traktandenliste der Versammlung aufgenommen.

Noch bis März wird Deiss vornehmlich mit den Sitzungen in New York beschäftigt sein, dazu stehen einige Reisen an, so an den Gipfel der Afrikanischen Union in Äthiopien im Januar und an das Treffen über die am wenigsten entwickelten Länder in der Türkei. Danach wird er mit seinem Nachfolger, der im Juni gewählt wird, eine reibungslose Übergabe vorbereiten.

Neue Schweizer Gesichter in New York

Deiss ist nicht das einzige neue Schweizer Gesicht am East River in New York: Im Frühsommer löste Botschafter Paul Seger seinen Kollegen Peter Maurer nach fast sechs Jahren an der Spitze der Schweizer UNO-Mission ab.

Seger betonte, Deiss sei Präsident für alle 192 UNO-Mitgliedsstaaten, die Schweiz werde nicht bevorzugt. In seiner Tradition als Brückenbauer unterstütze das Land Deiss in seinem Amt aber stark.

Neu ist auch der Stellvertreter des Schweizer UNO-Botschafters in New York. Die neue Nummer zwei heisst Thomas Gürber. Er tritt an die Stelle von Heidi Grau, die neu als Kabinettschefin von Aussenministerin Micheline Calmy-Rey wirkt.

Dichtes Programm

Botschafter Seger und seine Mitarbeiter auf der Schweizer Mission erwarten im neuen Jahr ebenfalls ein dichtes Programm: So soll der vor fünf Jahren gegründete Menschenrechtsrat überprüft, das Gipfeltreffen über nachhaltige Entwicklung vorbereitet und die Reform des Sicherheitsrates vorangetrieben werden.

Die Schweiz bemüht sich ferner um die Wiederwahl des Völkerrechtsprofessors Lucius Caflisch in die Völkerrechtskommission der UNO. Der ehemalige Rechtsberater des Aussenministeriums sitzt seit 2006 als erster Schweizer in der Kommission. Ebenfalls zur Wiederwahl stellen muss sich 2011 UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon.

Quelle: SDA