Montag, 28. November 2011

Verhandlungen über ein UNO-Abkommen zum Verbot von Streumunition sind letzte Woche in Genf ergebnislos zu Ende gegangen. Eine Weiterentwicklung des im August 2010 in Kraft getretenen Abkommens von Oslo scheiterte offenbar an grossen Herstellern solcher Waffen wie die USA, Russland und China, die "Oslo" nicht unterschrieben hatten.

Die Schweiz bedauert das Scheitern des Verhandlungsprozesses, wie das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) am Freitagabend mitteilte. Es "begrüsst jedoch den Umstand, dass es zu keiner aus humanitärer und völkerrechtlicher Perspektive bedenklichen Einigung kam", hiess es weiter.

Das Übereinkommen von Oslo wurde bisher von 111 Staaten unterzeichnet und von 66 ratifiziert. Die Schweiz ist nicht darunter. Der Bundesrat hatte den Text im Juni dem Parlament unterbreitet.

Nach dem Ja des Ständerates empfiehlt die vorberatende Kommission des Nationalrates der grossen Kammer ein Nein. Die bürgerliche Mehrheit war der Ansicht, dass die Konsequenzen für die Verteidigungsfähigkeit der Armee zu wenig berücksichtigt worden seien. Der Nationalrat entscheidet im Dezember.

Mit der Ratifizierung verpflichtet sich die Schweiz, ihre Streumunition zu vernichten. Insgesamt besitzt sie ungefähr 200'000 Kanistergeschosse, die unter das Verbot fallen würden. Sie wurden in den 80er und 90er Jahren beschafft und erreichen in den kommenden 10 bis 15 Jahren das Ende ihrer Nutzungsdauer.

Quelle: SDA